Manchmal wundere ich mich ein wenig, wofür Karl-Theodor zu Guttenberg gefeiert wird:

„Ich bin schon länger zu der Überzeugung gelangt, dass Afghanistan gerade wegen seiner Geschichte und seiner Prägung sich nicht als Vorzeigedemokratie nach unseren Maßstäben eignet.“

Diese Erkenntnis stammt aus der Bild am Sonntag.

Nicht, dass er damit nicht recht hätte, aber ich hatte bisher auch eigentlich weder den Eindruck, dass Frank Walter Steinmeier noch Angela Merkel morgen Bundestag und Bundesrat oder Congress und Senat in Kabul aufmachen wollen. Aber trotzdem: Ein Fleißpünktchen für KT, weil er zumindest dafür gesorgt hat, dass diese Position auch in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird.

Beunruhigender finde ich da die Nachrichten aus der SPD, die ihre bisherige Positionierung in Frage stellt. Die Mitgliederbeteiligung ist mit Sicherheit wichtig, nur wird sie nicht gerade dazu beitragen, dass die deutschen Soldaten in Afghanistan sich unterstützter in ihrem umstrittenen Auftrag fühlen. Persönlich glaube ich, dass man bei einem solchen Auftrag direkt zu Beginn sehr genau prüfen muss, was sinnvoll ist und was nicht, und wie man die Mission erfolgreich beenden kann. Danach sollten diejenigen, die diese Prüfung vollzogen und unterstützt haben, sich auf die Zielumsetzung konzentrieren und dabei die Soldaten vor Ort unterstützen.

Ein ständiges Hin und Her in Deutschland schwächt die Soldaten vor Ort, was man ja auch schon hören konnte. Deshalb sollten wir sehr ernsthaft sagen: „Ja, es handelt sich um einen Kriegseinsatz. Ja, wir haben dort heute immernoch eine Verantwortung.“

Das heißt nicht, dass wir auf ewig deutsche Soldaten in Afghanistan benötigen. Vielmehr muss es gelingen zivile Strukturen, die die Menschenrechte respektieren und tragen, zu schaffen. Das wäre mein Anspruch auch an eine afghanische Demokratie. Wenn wir das zeitnah schaffen, was unser wahres Ziel sein sollte. Dann haben wir unsere Exit-Strategie – egal, was der Mitgliederentscheid der SPD bringt.